02.06.2021

Hiebing: „10 Mio. Euro-Finanzspritze ist Paukenschlag für die Kommunen“

CDU-Mehrheitsfraktion trägt Unterstützung der Kommunen für Kinderbetreuung mit

Meppen. Der Landkreis soll seinen kreisangehörigen Kommunen mit 10 Mio. Euro im Kita- und Krippenbereich unter die Arme greifen – diesen Vorschlag des Landrats wertet die CDU-Mehrheitsfraktion als exzellentes Vorhaben, das den starken Zusammenhalt innerhalb der kommunalen Familie belegt. „Wir wissen um die hohen Kosten im Bereich der Kinderbetreuung und finden es angesichts vorhandener Mittel absolut schlüssig und fair, dass der Landkreis die kreisangehörigen Kommunen gezielt unterstützt. Mit unserem Votum werden wir der Empfehlung des Landrates definitiv folgen“, unterstreicht Fraktionsvorsitzender Bernd-Carsten Hiebing ausdrücklich.

Landrat Burgdorf hatte vor einigen Tagen über die vergleichsweise gute Einnahmesituation des Landkreises berichtet und wird dem Kreistag daher die Zuwendung in Millionenhöhe an die Kommunen empfehlen. Hintergrund ist der vorläufige Jahresabschluss des Landkreises Emsland für 2020, der verbleibende „freie“ Mittel von insgesamt rund 11 Mio. Euro ausweist. Gleichzeitig haben sich die Kosten der Kommunen im Kita- und Krippenbereich seit 2008 nahezu verdreifacht und betrugen im vergangenen Jahr insgesamt fast 40 Mio. Euro. „Wir alle wollen bezahlbare Kindergartenbeiträge und eine hohe Qualität in der Betreuung – diese Standards müssen aber auch finanziert werden“, ergänzt Hiebing. „In dieser Konstellation setzt der Landkreis genau das richtige Signal und hortet das Geld nicht, sondern setzt es gezielt da ein, wo es dringend gebraucht wird. Für unsere Kommunen ist das ein richtiger Paukenschlag!“

Der Zuschuss in Höhe von 10 Mio. Euro soll anhand der tatsächlichen Belastung auf die 19 Kommunen heruntergebrochen werden, Berechnungsgrundlage ist hierbei die Zahl der betreuten Kinder.

Quelle: Eigenbericht CDU-Kreistagsfraktion

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