Grünes Licht von EU-Kommission: Niedersachsens landeseigene Mobilfunkförderung soll für das Emsland genutzt werden
Hannover/Meppen. Die CDU-Kreistagsfraktion im Emsland möchte die kürzlich von der EU-Kommission genehmigte Niedersächsische Mobilfunkrichtlinie nutzen, um die noch vorhandenen Mobilfunklöcher zu beseitigen. Dazu beantragt die CDU die Umsetzung eines Mobilfunkinfrastrukturprojektes für die kommenden Gremien des Landkreises Emsland.
Mit dem Förderprogramm können die Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen Zuwendungen von bis zu 90 Prozent der Kosten erhalten, um bislang unversorgte Gebiete „weiße Mobilfunkflecken“ zu erschließen und so eine flächendeckende Mobilfunkversorgung zu erreichen. Der Förderhöchstbetrag liegt bei 350.000 Euro je Sendeanlage. Mit zunächst 20 Millionen Euro fördert das Land die passive Mobilfunkinfrastruktur, einschließlich Masten, Fundament, Zuwegung sowie die entsprechende Breitbandanbindung der Mobilfunkmasten.
„Auch das Emsland kann von dieser Förderung profitieren, indem die Mobilfunkinfrastruktur weiter ausgebaut wird, damit alle 2G und 4G-Mobilfunklöcher verschwinden“, freut sich der Landtagsabgeordnete Christian Fühner.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing macht klar: „Das Land Niedersachsen gibt den Kommunen ein wirksames Instrument an die Hand, damit Mobilfunklöcher in den ländlichen Regionen nun zeitnah geschlossen werden.“
„Dem Ziel einer flächendeckenden LTE-Versorgung aus dem Masterplan Digitalisierung kommen wir so ein großes Stück näher“, zeigte sich auch der emsländische Landtagsabgeordnete Bernd Busemann überzeugt.
Aus diesen Gründen hat die CDU-Kreistagsfraktion jetzt beantragt, dass der Landkreis Emsland die Mobilfunkversorgung genau wie den kabelgebundenen Breitbandausbau selbst in die Hand nehmen soll und die Förderrichtlinien nutzt, um bislang unterversorgte Bereiche im 2G und 4G mit leistungsfähigem Mobilfunk zu erschließen.
Auf dem Foto (von links): Bernd-Carsten Hiebing, Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Bernd Busemann und Christian Fühner
Quelle: Eigenbericht CDU-Kreistagsfraktion mit Foto
