24.02.2011

"Wir bleiben bei der Kreisumlage unserer Linie treu!"

Mit großer Freude ,Stolz und Beifall quittierte die CDU Kreistagsfraktion den Bericht des Landrates über die Finanzlage des Kreises. Während man landauf und landab über die Finanznot und Schuldenlast von Bund ,Ländern und Kommunen wehklage ,dürfe man eigentlich die Zahlen des Landkreises Emsland nicht nennen ohne rot zu werden, kommentierte Fraktionschef Hövelmann, dem man die Zufriedenheit anmerkte, das sehr positive Zahlenwerk und das vor dem Hintergrund der geringsten Verschuldung seit Bestehen des Kreises.

Natürlich gab es vor diesem Hintergrund eine ausführliche und grundsätzliche Diskussion über die Finanzbeziehungen zwischen dem Landkreis und den Städten und Gemeinden, wobei naturgemäß die Höhe der Kreisumlage im Mittelpunkt stand. Diese sehr sachliche Diskussion wurde von zwei Aspekten bestimmt. Zum einen, ob eine Senkung der Kreisumlage den neuen Kreistag finanziell zu sehr einengen würde und zum anderen von der Finanzsituation der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Bröring und Hövelmann wiesen daraufhin, dass die Kreisumlage zwar zeitlich versetzt, aber immer die Finanzkraft der Städte und Gemeinden widerspiegele. Der Volksmund sage ja nicht zu Unrecht: wo nichts ist hat auch der Kaiser sein Recht verloren. Von daher könne die Finanzlage nicht so schlecht sein wie immer gerne vorgetragen würde. Natürlich gäbe es strukturelle Unterschiede, die der Kreis ausgleichen müsse, aber auch wolle. Aber es gäbe auch Städte und Gemeinden die Geld ausgäben, was sie eigentlich nicht hätten. Im übrigen könne ein Blick in das jedes Jahr erstellte Ranking der Städte und Gemeinden sehr hilf- und lehrreich sein. Dort könne man sehr schön sehen wer auf- und wer absteigt.

Fraktionsvorsitzender Hövelmann fasste die Diskussion wie folgt zusammen: Es war immer die Linie der CDU Kreistagsfraktion die Kreisumlage dann zu senken, wenn es dem Kreis gut gehe und zu erhöhen, wenn Geld für die soziale Sicherung, Bildung und Infrastruktur fehle. Wenn man glaubwürdig und verlässlich bleiben wolle, müsse man die Kreisumlage senken und dem Vorschlag des Landrates folgen. Der Beschluss wurde dann auch einstimmig gefasst.

Mit persönlichen Worten würdigte Hövelmann die haushalts- und finanzpolitischen Weichenstellungen vom Landrat in den letzten Jahren und stellte unter starken Beifall der Fraktion fest: Hermann, auf dieses Ergebnis kannst Du stolz sein und für die, die nach uns kommen, ist auch noch genug in der Kasse.

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